von Christine Eckel, Alexander Hiersche
Als Teil der Europäischen Digitalen Strategie hat die Europäische Kommission neue Rechtsvorhaben vorgestellt: Digital Services Act und Digital Markets Act.
Weiterlesen
von Julia Goth, Julia Wagner
Wer darf über eine Social Media-Benutzerprofil verfügen, wenn der Benutzer stirbt? Diesen Aspekt des „digitalen Nachlasses“ hatte der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) bereits vor zwei Jahren zu klären.
Weiterlesen
von Johanna Fischer, Christoph Harringer
Die Europäische Kommission hat jüngst das Digital Finance Package, bestehend aus Strategien zur Digitalisierung des Finanzmarktes und Gesetzesvorschlägen zu Crypto Assets und IT-Systemen, vorgestellt.
Weiterlesen
von Melissa Neuhauser, Sissy Weilharter
Immer öfter finden sich auf Websites Bilder oder Videos, die von anderen Seiten stammen. Ob dies zulässig ist, prüft derzeit der EuGH. Eine erste Antwort darauf hat der Generalanwalt gegeben.
Weiterlesen
von Johannes Hartlieb, Alexander Hiersche
Die EU-Kommission will den Wettbewerbsbehörden Mittel in die Hand geben, um gegen Google, Facebook und Co. auch ohne Rechtsbruch vorgehen zu können. Eine überragende Marktposition soll genügen.
Weiterlesen
von Markus Gaderer, Linda Trstena
erden auf Online-Plattformen Videos illegal hochgeladen, muss der Plattform-Betreiber dem Urheber lediglich die Postanschrift preisgeben. Doch welcher Raubkopierer verrät der Plattform schon seine Postanschrift?
Weiterlesen
von Alexander Hiersche
Eine ungeahnte Wendung nahm das Facebook-Kartellverfahren, als das OLG Düsseldorf vor einem Jahr die Untersagungsanordnung des deutschen Bundeskartellamts mit teils deftigen Worten aufhob.
Weiterlesen
von Melissa Neuhauser, Alexander Hiersche
Technologien verändern die Welt – und auch die Rechtswissenschaften. ForscherInnen erschaffen ständig neue Technologien, während JuristInnen versuchen, auf diese mit den Möglichkeiten ihres Rechtssystems zu reagieren.
Weiterlesen
von Kaleb Kitzmüller
Across Europe, regulators are being equipped with so-called “sandboxes”, which enable FinTech’s to test innovative propositions, receive direct feedback from regulators and to develop mutual understanding of novel digital models.
Weiterlesen
von Markus Gaderer, Julia Wagner
Recht am Bild: Ein Linzer Fall zeigt wie problematisch Handy-Videos werden können. Denn sie verleihen dem Urheber der digitalen Aufnahme eine gewisse Macht über den Abgebildeten.
Weiterlesen
von Christine Übertsroider
Das Auktionshaus Christie’s versteigerte im Oktober vergangenen Jahres erstmals ein computergeneriertes Gemälde, das „Portrait of Edmond de Belamy“. In rechtlicher Hinsicht werfen das Bild und seine Entstehungsgeschichte spannende Fragen auf.
Weiterlesen
von Michael Haiböck
Payrolling, Micro-Jobs, Zeitarbeit, Crowdworking, freie Dienstverträge. Die Digitalisierungswelle macht auch vor der Arbeitswelt nicht Halt. Bestehende Kategorien werden auf die Probe gestellt, Grenzen verschwimmen. Dass eine klare Einordnung bezüglich des Arbeitnehmerbegriffs dennoch essentielle Bedeutung hat, zeigt sich unter anderem im Zusammenhang mit Schiedsklauseln.
Weiterlesen
von Stefan Wohlfahrt
Drohnen werden bereits seit einiger Zeit auf ihre Einsatzfähigkeit im Wirtschaftsleben getestet. Zudem wird das Steuern von Drohnen immer mehr zur Freizeitbeschäftigung von Technikliebhabern und Kindern. Doch auch Negativschlagzeilen bleiben nicht aus. Erst kürzlich wurden Flüge von und zum Flughafen Newark nahe New York aufgrund von Drohnenmeldungen eingestellt
Weiterlesen
von Mario Laimgruber
Digitale Technologien prägen die Entwicklung von Betriebsanlagen. Schon der chinesische Volksmund weiß, dass wenn der Wind des Wandels weht, die einen Schutzmauern, die anderen jedoch Windmühlen bauen. Dahingehend gilt es auszumachen, mit welchen Ansätzen der digitalen Transformation im Anlagenrecht aus rechtlicher Perspektive sinnvoll begegnet wird und zukünftig werden kann.
Weiterlesen
von Ines Traxler, Roman Büchel
Im März 2017 sagte das Vereinigte Königreich formell Farewell und löste damit das zweijährige Verfahren zum Austritt aus der Europäischen Union aus. Wie der Austritt genau erfolgen wird, ist nach wie vor unklar. Was bedeutet ein mögliches No Deal-Szenario für Inhaber von Marken, Mustern und anderen Immaterialgüterrechten?
Weiterlesen