von Michael Haiböck
NHS, Equifax, Deloitte. Cyberattacken sind zu einer ständigen Bedrohung geworden. Ist die Attacke einmal geschehen, gelten auch aus kapitalmarktrechtlicher Sicht gewisse Do’s and Don’ts.
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von Teresa Simone Braunschmid
Selbstfahrende Autos gibt es schon. Gesetze, die die strafrechtliche Verantwortung ihrer Lenker regeln, noch nicht. Zeit, sich Gedanken über die Frage zu machen, wer bei einem Unfall mit Personenschaden haftet, wenn nicht ein Mensch das Fahrzeug lenkt.
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von Bernd Wiesinger
Die Überwachung internetbasierter Kommunikation war zuletzt unter den Schlagwörtern „Bundestrojaner“ oder „Whats-App-Überwachung“ medial sehr präsent. Noch vor dem Sommer wurde ein Gesetzesentwurf, der diese Maßnahme rechtlich ermöglichen soll, in den parlamentarischen Begutachtungsprozess eingebracht. Dieser sieht ua die „Überwachung verschlüsselter Nachrichten“ vor, welche auch den Einsatz von spezieller Software („Bundestrojaner“) umfasst.
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von Julia Weixler, Julia Mandl
Forschung und Entwicklung treiben den Grad an Autonomie von Maschinen und die Erweiterung von deren Einsatzfeldern immer weiter voran. Doch wer haftet, wenn eine autonom agierende Maschine Schäden verursacht? Das Europäische Parlament hat die Kommission unlängst aufgefordert, einheitliche Standards für ein Regelwerk über die zivilrechtliche Haftung von Robotern zu erarbeiten.
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von Michael Schilchegger
Der Ausbau von Breitbandnetzen wird politisch gefordert und mit Steuergeld gefördert. Der Rechtsrahmen ist aber nicht immer kohärent: Will die Politik aufs Gaspedal treten, sollte sie auch die Handbremse lösen.
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von Alexander Hiersche
Der Online-Vertrieb – auf Websites der Händler oder Plattformen wie Amazon und ebay – birgt neben erweiterten Absatzmöglichkeiten für Hersteller auch Risiken. Wollen sie ein bestimmtes Produktimage wahren, erlegen sie Händlern oftmals Vertriebsbeschränkungen auf. Ein aktuell vor dem EuGH anhängiges Verfahren soll klären, wo die Grenzen zulässiger Beschränkungen verlaufen.
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