Viele innovative Unternehmen sehen Regulierung als eine der größten Bedrohungen für ihr jeweiliges Geschäftsmodell. Das muss nicht sein. Behörden und Gesetzgeber reagieren selten unvorhersehbar. Für nachhaltigen Erfolg sollte Regulierung schon im Zuge der Produktgestaltung mitberücksichtigt werden.
von Bernhard Kreuzberger
Nudges erfreuen sich als modernes Mittel staatlicher Verhaltenssteuerung immer größerer Beliebtheit. Vielseitig einsetzbar, günstig, effizient und vorgeblich freiheitswahrender als klassische Ge- und Verbote. Rechtsstaatlich unbedenklich sind sie jedoch nicht. Ein Überblick.
Weiterlesen
von Teresa Simone Braunschmid
Selbstfahrende Autos gibt es schon. Gesetze, die die strafrechtliche Verantwortung ihrer Lenker regeln, noch nicht. Zeit, sich Gedanken über die Frage zu machen, wer bei einem Unfall mit Personenschaden haftet, wenn nicht ein Mensch das Fahrzeug lenkt.
Weiterlesen
von Bernd Wiesinger
Die Überwachung internetbasierter Kommunikation war zuletzt unter den Schlagwörtern „Bundestrojaner“ oder „Whats-App-Überwachung“ medial sehr präsent. Noch vor dem Sommer wurde ein Gesetzesentwurf, der diese Maßnahme rechtlich ermöglichen soll, in den parlamentarischen Begutachtungsprozess eingebracht. Dieser sieht ua die „Überwachung verschlüsselter Nachrichten“ vor, welche auch den Einsatz von spezieller Software („Bundestrojaner“) umfasst.
Weiterlesen
von Julia Weixler, Julia Mandl
Forschung und Entwicklung treiben den Grad an Autonomie von Maschinen und die Erweiterung von deren Einsatzfeldern immer weiter voran. Doch wer haftet, wenn eine autonom agierende Maschine Schäden verursacht? Das Europäische Parlament hat die Kommission unlängst aufgefordert, einheitliche Standards für ein Regelwerk über die zivilrechtliche Haftung von Robotern zu erarbeiten.
Weiterlesen