Die Digitalisierung stellt auch das Wettbewerbsrecht vor neue Herausforderungen: Kann ein Unternehmen durch den Besitz großer Datenmengen („Big Data“) Marktmacht erlangen? Führt die Verwendung von Preisalgorithmen zu einem verbotenen Kartell? Müssen Plattformen reguliert werden? Zusehends scheinen auch Grenzen zwischen verschiedenen rechtlichen Disziplinen – etwa Datenschutz, Verbraucherschutz oder Immaterialgüterrecht – und dem Wettbewerbsrecht zu verschwimmen. Vor diesem Hintergrund ist ein fachgebietsübergreifender Fokus wichtiger denn je.
von Alexander Hiersche, Maximilian Blaßnig
Am 4. Juni 2021 beantragte die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) beim Kartellgericht die Verhängung einer Geldbuße in Höhe von 9,6 Millionen Euro gegen Facebook.
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von Markus Gaderer, Julia Wagner
Urheber, deren Videos illegal auf Online-Plattformen durch Nutzer hochgeladen werden, haben gegenüber dem Plattformbetreiber lediglich einen Anspruch auf Bekanntgabe der Postanschrift.
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von Melissa Neuhauser
Die Europäische Union reagiert einmal mehr auf rechtliche Herausforderungen der digitalen Ökonomie. Die bis November 2021 umzusetzende Omnibus-Richtlinie soll die Rechte von Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr stärken.
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von Christine Eckel, Alexander Hiersche
Als Teil der Europäischen Digitalen Strategie hat die Europäische Kommission neue Rechtsvorhaben vorgestellt: Digital Services Act und Digital Markets Act.
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von Melissa Neuhauser, Sissy Weilharter
Immer öfter finden sich auf Websites Bilder oder Videos, die von anderen Seiten stammen. Ob dies zulässig ist, prüft derzeit der EuGH. Eine erste Antwort darauf hat der Generalanwalt gegeben.
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von Johannes Hartlieb, Alexander Hiersche
Die EU-Kommission will den Wettbewerbsbehörden Mittel in die Hand geben, um gegen Google, Facebook und Co. auch ohne Rechtsbruch vorgehen zu können. Eine überragende Marktposition soll genügen.
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von Markus Gaderer, Linda Trstena
erden auf Online-Plattformen Videos illegal hochgeladen, muss der Plattform-Betreiber dem Urheber lediglich die Postanschrift preisgeben. Doch welcher Raubkopierer verrät der Plattform schon seine Postanschrift?
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von Johannes Hartlieb
Die Europäische Kommission möchte das Wettbewerbsrecht fit für die Themen des 21. Jahrhunderts – insbesondere für den „Megatrend“ Digitalisierung – machen.
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von Alexander Hiersche
Eine ungeahnte Wendung nahm das Facebook-Kartellverfahren, als das OLG Düsseldorf vor einem Jahr die Untersagungsanordnung des deutschen Bundeskartellamts mit teils deftigen Worten aufhob.
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von Melissa Neuhauser
Wer Produkte oder Unternehmen über soziale Medien für Entgelt bewirbt, muss darauf achten, dass dies klar gekennzeichnet wird. Ob die Verpflichtung auch für unbezahltes Influencer-Marketing gilt, ist offen.
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von Christine Übertsroider
Das Auktionshaus Christie’s versteigerte im Oktober vergangenen Jahres erstmals ein computergeneriertes Gemälde, das „Portrait of Edmond de Belamy“. In rechtlicher Hinsicht werfen das Bild und seine Entstehungsgeschichte spannende Fragen auf.
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von Ines Traxler, Roman Büchel
Im März 2017 sagte das Vereinigte Königreich formell Farewell und löste damit das zweijährige Verfahren zum Austritt aus der Europäischen Union aus. Wie der Austritt genau erfolgen wird, ist nach wie vor unklar. Was bedeutet ein mögliches No Deal-Szenario für Inhaber von Marken, Mustern und anderen Immaterialgüterrechten?
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von Johannes Hartlieb
Der Online-Handel erfreut sich ungebrochener Beliebtheit, wie das vergangene Weihnachtsgeschäft (wieder) gezeigt hat. Wir beleuchten die neue „Geoblocking-Verordnung“, welche den Handel über das Internet erleichtern soll, und werfen dabei auch einen kurzen Blick auf die Entwicklung der europäischen Grundfreiheiten.
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von Ines Traxler
Seit einigen Jahren werden 3D-Drucker auch für private Haushalte angeboten, wodurch es nun jedermann ermöglicht wird, in den eigenen vier Wänden entweder selbst Werke zu schaffen oder Kopien von bereits bestehenden Werken herzustellen. Gerade bei der Herstellung von Kopien können Konflikte mit dem Urheberrecht auftreten.
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von Alexander Hiersche
In den letzten Wochen wurde deutlich, dass der Vollzug des Wettbewerbsrechts vor der digitalen Wirtschaft nicht halt macht: Immer mehr Wettbewerbsbehörden verschaffen sich durch Marktuntersuchungen einen Überblick über die Funktionsweise digitaler Märkte – und immer häufiger schreiten sie bei mutmaßlichen Verstößen ein.
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