1876 wurde Alexander Graham Bell das Patent für das erste Telefon erteilt. Nicht nur Erfindergeist, sondern auch Wettbewerb sind seither Treiber der Entwicklung immer neuer Telekommunikationsdienste. Das Internet nimmt dabei eine besonders bedeutsame Rolle ein. Als Rechtsgebiet weist das Telekommunikationsrecht zunehmend enge Bezüge zum allgemeinen Wettbewerbsrecht, zum Datenschutz-, Konsumentenschutz- und Medienrecht auf.
von Bernd Wiesinger
Im Juni 2018 trat mit der Anlassdatenspeicherung eine neue Ermittlungsmaßnahme in Geltung, die gewisse Erinnerungen an das als unionsrechts- und verfassungswidrig aufgehobene Modell der Vorratsdatenspeicherung weckt. Wie funktioniert die Anlassdatenspeicherung und welche Gefahren könnte sie mit sich bringen?
Weiterlesen
von Stefan Wohlfahrt
Social Media-Dienste sind aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Besonderer Beliebtheit erfreuen sich Soziale Netzwerke wie Facebook. In aller Regel treffen Nutzer dieser Sozialen Medien keine Vorkehrungen für den Ablebensfall. Was passiert also mit den abgespeicherten Profilen, wenn der Nutzer stirbt?
Weiterlesen
von Birgit Voglmayr
Für Betreiber von Fanpages könnte der Europäische Gerichtshof eine unangenehme Überraschung parat haben: Er wurde zur Klärung der Frage aufgefordert, ob Unternehmen, die eine Fanpage auf Facebook betreiben, auch für die Datenschutzverstöße durch Facebook (mit)verantwortlich sind. Der Generalanwalt hat diese Frage nun in seinen Schlussanträgen bejaht.
Weiterlesen
von Michael Schilchegger
Der Ausbau von Breitbandnetzen wird politisch gefordert und mit Steuergeld gefördert. Der Rechtsrahmen ist aber nicht immer kohärent: Will die Politik aufs Gaspedal treten, sollte sie auch die Handbremse lösen.
Weiterlesen