Viele innovative Unternehmen sehen Regulierung als eine der größten Bedrohungen für ihr jeweiliges Geschäftsmodell. Das muss nicht sein. Behörden und Gesetzgeber reagieren selten unvorhersehbar. Für nachhaltigen Erfolg sollte Regulierung schon im Zuge der Produktgestaltung mitberücksichtigt werden.
von Christine Eckel, Alexander Hiersche
Als Teil der Europäischen Digitalen Strategie hat die Europäische Kommission neue Rechtsvorhaben vorgestellt: Digital Services Act und Digital Markets Act.
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von Johanna Fischer, Christoph Harringer
Die Europäische Kommission hat jüngst das Digital Finance Package, bestehend aus Strategien zur Digitalisierung des Finanzmarktes und Gesetzesvorschlägen zu Crypto Assets und IT-Systemen, vorgestellt.
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von Johannes Hartlieb
Die Europäische Kommission möchte das Wettbewerbsrecht fit für die Themen des 21. Jahrhunderts – insbesondere für den „Megatrend“ Digitalisierung – machen.
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von Sabrina Krones
Vom Gebrauch in der Land- und Forstwirtschaft, über die Verwendung bei Rettungseinsätzen, bis hin zur Nutzung bei der Waren- und Personenbeförderung – die Einsatzmöglichkeiten von Drohnen sind vielfältig. Ihr Betrieb birgt aber auch Gefahren und Risiken. Zur Gewährleistung von mehr Sicherheit hat die Europäische Union daher die Verordnung (EU) 2018/1139 und die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 erlassen.
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von Melissa Neuhauser, Alexander Hiersche
Technologien verändern die Welt – und auch die Rechtswissenschaften. ForscherInnen erschaffen ständig neue Technologien, während JuristInnen versuchen, auf diese mit den Möglichkeiten ihres Rechtssystems zu reagieren.
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von Kaleb Kitzmüller
Across Europe, regulators are being equipped with so-called “sandboxes”, which enable FinTech’s to test innovative propositions, receive direct feedback from regulators and to develop mutual understanding of novel digital models.
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von Theresa Haglmüller
In-Game-Verkäufe stellen für Hersteller von Computerspielen eine wesentliche und immer bedeutsamer werdende Einnahmequelle dar. Wird die Identität der oftmals minderjährigen Käufer dabei nicht oder nur unzureichend kontrolliert, birgt dies Risiken für alle.
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von Kaleb Kitzmüller
In Zukunft soll die Gründung, Verwaltung und Abwicklung von Gesellschaften in der EU fast ausschließlich vom Sofa aus funktionieren. Gehören Behörden- und Notarbesuche bald der Vergangenheit an?
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von Bernhard Kreuzberger
Online-Vermittlungsdienste und Suchmaschinen spielen eine bedeutsame Rolle in der Netzökonomie. Eine neue EU-Verordnung setzt sich das ambitionierte Ziel, Fairness und Transparenz bei Online-Plattformen im B2B-Bereich zu fördern.
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von Mario Laimgruber
Digitale Technologien prägen die Entwicklung von Betriebsanlagen. Schon der chinesische Volksmund weiß, dass wenn der Wind des Wandels weht, die einen Schutzmauern, die anderen jedoch Windmühlen bauen. Dahingehend gilt es auszumachen, mit welchen Ansätzen der digitalen Transformation im Anlagenrecht aus rechtlicher Perspektive sinnvoll begegnet wird und zukünftig werden kann.
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von Magdalena Hugeneck
Netzkosten werden in Österreich nach fixen Einheitspreisen verrechnet. Mit Blick in Richtung Energiewende und dem Ausbau von Smart Grids werden diese Tarifstrukturen vermehrt hinterfragt. Wir werfen einen Blick auf alternative Netztarife und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen.
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von Ines Traxler
Seit einigen Jahren werden 3D-Drucker auch für private Haushalte angeboten, wodurch es nun jedermann ermöglicht wird, in den eigenen vier Wänden entweder selbst Werke zu schaffen oder Kopien von bereits bestehenden Werken herzustellen. Gerade bei der Herstellung von Kopien können Konflikte mit dem Urheberrecht auftreten.
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von Philipp Mörth
Gerade die Digitalisierung führt eindrucksvoll vor Augen, wie fragmentiert Herrschaftsbeziehungen geworden sind. Macht und das Bedürfnis nach ihrer Regulierung begegnen uns jenseits der Dichotomie von Staat und Bürger in zahllosen Schattierungen. Die Digitalisierung zeigt uns auch, dass sich viele gesellschaftliche Probleme kaum probat mit neuen Gesetzen lösen lassen, dass aber Deregulierung auf der anderen Seite auch kein Wert an sich ist. Zieht sich der Staat aus einem Bereich zurück oder lässt er sich gar nicht erst auf ihn ein, werden andere Akteure die Lücke füllen.
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von Bernd Wiesinger
Im Juni 2018 trat mit der Anlassdatenspeicherung eine neue Ermittlungsmaßnahme in Geltung, die gewisse Erinnerungen an das als unionsrechts- und verfassungswidrig aufgehobene Modell der Vorratsdatenspeicherung weckt. Wie funktioniert die Anlassdatenspeicherung und welche Gefahren könnte sie mit sich bringen?
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von Alexandra Schauer
Für Ermittler sind bei strafrechtlichen Hausdurchsuchungen gerade auch elektronisch verwaltete Daten von großem Interesse. Unternehmen verwalten ihre Daten längst nicht mehr nur auf Servern und Festplatten. In den letzten Jahren hat die Auslagerung von Daten ins Internet, insbesondere in Cloud-Dienste zusehends an Bedeutung gewonnen. Aus strafprozessualer Sicht stellt sich daher die Frage nach Möglichkeit und Reichweite eines Zugriffs von Ermittlungsbehörden auf solche extern verwalteten Daten.
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