Viele innovative Unternehmen sehen Regulierung als eine der größten Bedrohungen für ihr jeweiliges Geschäftsmodell. Das muss nicht sein. Behörden und Gesetzgeber reagieren selten unvorhersehbar. Für nachhaltigen Erfolg sollte Regulierung schon im Zuge der Produktgestaltung mitberücksichtigt werden.
von Mario Laimgruber
Digitale Technologien prägen die Entwicklung von Betriebsanlagen. Schon der chinesische Volksmund weiß, dass wenn der Wind des Wandels weht, die einen Schutzmauern, die anderen jedoch Windmühlen bauen. Dahingehend gilt es auszumachen, mit welchen Ansätzen der digitalen Transformation im Anlagenrecht aus rechtlicher Perspektive sinnvoll begegnet wird und zukünftig werden kann.
Weiterlesen
von Magdalena Hugeneck
Netzkosten werden in Österreich nach fixen Einheitspreisen verrechnet. Mit Blick in Richtung Energiewende und dem Ausbau von Smart Grids werden diese Tarifstrukturen vermehrt hinterfragt. Wir werfen einen Blick auf alternative Netztarife und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen.
Weiterlesen
von Ines Traxler
Seit einigen Jahren werden 3D-Drucker auch für private Haushalte angeboten, wodurch es nun jedermann ermöglicht wird, in den eigenen vier Wänden entweder selbst Werke zu schaffen oder Kopien von bereits bestehenden Werken herzustellen. Gerade bei der Herstellung von Kopien können Konflikte mit dem Urheberrecht auftreten.
Weiterlesen
von Philipp Mörth
Gerade die Digitalisierung führt eindrucksvoll vor Augen, wie fragmentiert Herrschaftsbeziehungen geworden sind. Macht und das Bedürfnis nach ihrer Regulierung begegnen uns jenseits der Dichotomie von Staat und Bürger in zahllosen Schattierungen. Die Digitalisierung zeigt uns auch, dass sich viele gesellschaftliche Probleme kaum probat mit neuen Gesetzen lösen lassen, dass aber Deregulierung auf der anderen Seite auch kein Wert an sich ist. Zieht sich der Staat aus einem Bereich zurück oder lässt er sich gar nicht erst auf ihn ein, werden andere Akteure die Lücke füllen.
Weiterlesen
von Bernd Wiesinger
Im Juni 2018 trat mit der Anlassdatenspeicherung eine neue Ermittlungsmaßnahme in Geltung, die gewisse Erinnerungen an das als unionsrechts- und verfassungswidrig aufgehobene Modell der Vorratsdatenspeicherung weckt. Wie funktioniert die Anlassdatenspeicherung und welche Gefahren könnte sie mit sich bringen?
Weiterlesen
von Alexandra Schauer
Für Ermittler sind bei strafrechtlichen Hausdurchsuchungen gerade auch elektronisch verwaltete Daten von großem Interesse. Unternehmen verwalten ihre Daten längst nicht mehr nur auf Servern und Festplatten. In den letzten Jahren hat die Auslagerung von Daten ins Internet, insbesondere in Cloud-Dienste zusehends an Bedeutung gewonnen. Aus strafprozessualer Sicht stellt sich daher die Frage nach Möglichkeit und Reichweite eines Zugriffs von Ermittlungsbehörden auf solche extern verwalteten Daten.
Weiterlesen
von Sabrina Krones
Fortschreitende technologische Entwicklungen und sinkende Produktionskosten eröffnen eine Vielzahl neuer Einsatzmöglichkeiten für Drohnen. Damit verbunden sind aber auch Risiken, welche die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen unverzichtbar machten. Doch lässt der rechtliche Rahmen noch ausreichend Raum für Innovation?
Weiterlesen
von Eva Wutte
Kryptowährungen gewannen zuletzt nicht nur an Bekanntheit, sondern auch an Beliebtheit als Spekulationsobjekt, Finanzierungsmodell, oder als sonstige Einnahmequelle. Diese Vorgänge werfen auch steuerrechtliche Fragen auf. Obwohl noch keine spezifischen steuerrechtlichen Bestimmungen für Kryptowährungen erlassen wurden, wäre die Annahme eines rechtsfreien Raums verfehlt.
Weiterlesen
von Behar Begaj
Intelligente Einzahlungstresore sollen Tageseinnahmen sicher im Nebenraum der Geschäftsräumlichkeiten verwahren, während das Geld sofort nach Einzahlung auf das eigene Konto gebucht wird. Dieses Konzept soll die Liquidität der Unternehmen steigern, die Mitarbeiter entlasten, unnötige Transportwege vermeiden und gleichzeitig das Einbruchsrisiko senken. Ein klarer rechtlicher Rahmen existiert allerdings noch nicht.
Weiterlesen
von Michael Schilchegger
Die dunkle Seite technologischer Innovation: Auch Straftäter ziehen ihre Vorteile aus der digitalen Welt. Staaten stehen vor der Herausforderung, auf neue Formen traditioneller Kriminalität angemessen zu reagieren.
Weiterlesen
von Anna Theresa Mayer
Der Erfolg vieler Unternehmen der sogenannten Sharing Economy gegenüber ihren etablierten Mitbewerbern soll darauf beruhen, dass sie die für Mitbewerber geltenden Rechtsvorschriften – zurecht oder auch nicht – nicht einhalten. Ein Versuch einer Annäherung an die Frage: Bremst Regulierung Innovation?
Weiterlesen
von Tara Weismann
Kryptowährungen erfreuen sich weltweit wachsender Beliebtheit als Zahlungsmittel. Doch an einem klaren Rechtsrahmen für Geschäftsmodelle, die den Handel mit Kryptowährungen zum Gegenstand haben, mangelt es nach wie vor. Daraus sollte jedoch nicht der irrige Schluss gezogen werden, dass sich solche Geschäftsmodelle im „rechtsfreien Raum“ bewegen würden.
Weiterlesen
von Bernhard Kreuzberger
Nudges erfreuen sich als modernes Mittel staatlicher Verhaltenssteuerung immer größerer Beliebtheit. Vielseitig einsetzbar, günstig, effizient und vorgeblich freiheitswahrender als klassische Ge- und Verbote. Rechtsstaatlich unbedenklich sind sie jedoch nicht. Ein Überblick.
Weiterlesen
von Teresa Simone Braunschmid
Selbstfahrende Autos gibt es schon. Gesetze, die die strafrechtliche Verantwortung ihrer Lenker regeln, noch nicht. Zeit, sich Gedanken über die Frage zu machen, wer bei einem Unfall mit Personenschaden haftet, wenn nicht ein Mensch das Fahrzeug lenkt.
Weiterlesen
von Bernd Wiesinger
Die Überwachung internetbasierter Kommunikation war zuletzt unter den Schlagwörtern „Bundestrojaner“ oder „Whats-App-Überwachung“ medial sehr präsent. Noch vor dem Sommer wurde ein Gesetzesentwurf, der diese Maßnahme rechtlich ermöglichen soll, in den parlamentarischen Begutachtungsprozess eingebracht. Dieser sieht ua die „Überwachung verschlüsselter Nachrichten“ vor, welche auch den Einsatz von spezieller Software („Bundestrojaner“) umfasst.
Weiterlesen